..auch für die Online-Redaktion des hr, die ja hier etwas versucht hat, was gelernten Journalisten immer sehr schwer fällt: andere zu Wort kommen zu lassen, ohne sich selbst allzu viel einzumischen.

Unseren Wahlkampf-Bloggern hier nochmal vielen Dank: wir verdanken ihnen den einen oder anderen Blick hinter die Kulissen - und lebendige Diskussionen ausgelöst zu haben. Was sonst nur an den Wahlkampfständen in den Fußgängerzonen stattfand, gab es so auch online - lebendige Streitkultur.

Wir hoffen, dass der Austausch über die Parteigrenzen hinweg allen Beteiligten Spaß gemacht hat - vor allem: Ihnen, den Lesern und Kommentatoren dieses Blogs.

Geklebte "Heldentat"

Am Sonntagabend haben wir eine kurze Pause zum Feiern eingelegt. Das Ergebnis war zwar nicht besonders prickelnd für die CDU, aber es ist hinreichend, um eine bürgerliche Regierung aus CDU und FDP zu bilden. Es überwog daher auch die Freude über das Gesamtergebnis. Den Sonntag hatte ich “ohne Stimme” erreicht und deshalb fiel der Dank bei meinen Wahlhelfern auf der Wahlparty - ohne Mikrofon - “leise” aus, was ich etwas bedauert habe. Nichtsdestotrotz war es eine schöne Party mit guter Stimmung, die allerdings aufgrund der Glatteiswarnung ab 23.oo Uhr dann doch getrübt wurde.

Doch nach einem anstrengenden Wahlkampf folgte nicht etwa eine ausgiebige Ruhephase. Nach den Gremiensitzungen am Montag und Dienstag nach der Wahl wurde mit Hochdruck an den Inhalten einer Koalitionsvereinbarung gearbeitet. “Vertrauensvoll” ist dabei der richtige Begriff für die Verhandlungsatmosphäre, die ich nicht nur bei den Innenpolitikern - trotz mancher Sachunterschiede - ausgemacht habe. Wir haben gemeinsam stabile Verhältnisse für Hessen fest im Blick.
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Wir haben es geschafft! Zum ersten Mal hat DIE LINKE den Wiedereinzug in ein westdeutsches Parlament erreicht. Die Erleichterung ist groß auf der Wahlparty in der Walhalla mitten in der Wiesbadener Innenstadt. Der Name unseres Veranstaltungsortes hätte sich bei Nichteinzug auch bitter gerächt. In diesem Fall war Nomen nicht Omen und wir konnten in der ”Halle der Gefallenen” den Wiedereinzug feiern.

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Erstmal Glückwunsch an alle Mitschreiber hier im Blog für Eure Wahlergebnisse, wir sehen uns dann in den nächsten Tagen ja sicher auch mal wieder “live”. Am Ergebnis der SPD gibt es nichts zu beschönigen, auch wenn ich gestern Abend im Frankfurter Römer erstmal geschockt war. Aber den Wählerwillen gilt es zu respektieren.

Eine erste Analyse der Daten sagt, dass das Wahlergebnis im Wesentlichen die Glaubwürdigkeit der Hessen-SPD bewertet. Oder anders formuliert, der Souverän hat der SPD für den Kurs im vergangenen Jahr das Vertrauen entzogen. An 23,7 Prozent Zweitstimmen - d.h. ein Verlust von 13 Prozent im Vergleich zur Landtagswahl am 27. Januar 2008 - ist eben nichts schönzureden. Noch schlimmer sieht es in absoluten Zahlen aus: Nur noch 614.653 Wähler entschieden sich für die SPD. Das sind 391.611 weniger als vor einem Jahr. Allein 192.000 Stimmen davon sind ins sogenannte Nichtwählerlager abgewandert.

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Wow! So langsam setzt sich das Ergebnis und wir realisieren, was wir geschafft haben: Das beste GRÜNE Ergebnis ever in einem Flächenland und im alten Wettbewerb mit den KollegInnen aus Baden-Württemberg erstmal wieder die Nase vorn. Heute morgen hatten wir unsere traditionelle mitgliederöffentliche Runde im Sitzungssaal der Landtagsfraktion, der bald ein wenig zu knapp sein wird - immerhin haben wir die Zahl unserer Mandate von neun auf 17 fast verdoppelt. Entsprechend ausgelassen war die Stimmung gestern auf unserer Wahlparty im Kruger’s - spät war’s…

Ein bisschen Wahlnachlese steht uns heute noch bevor. Der Landesvorstand wird eine Bewertung vornehmen, Tarek kommt vom Bundesparteirat aus Berlin zurück und wird uns deren Sicht der Dinge mitbringen. Die ausführliche infratest-Analyse bringt schon sehr interessante Erkenntnisse: Überproportionale Gewinnen in den Hochburgen, bei Jüngeren und vor allem bei Frauen. Massive Zugewinne von der SPD, fast kein Austausch zu FDP und LINKER. Ebenfalls überdurchschnittliche Zugewinne im Umfeld des Flughafens Frankfurt: Wer nichts hören will, muss wählen.

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"Aprés-Canvassing" mit Glühwein und Regen in Wehen

Wenige Stunden noch, dann steht das Ergebnis fest. Das Wetter im Taunus ist mit Wind sowie Schneeregen eine Katastrophe und wird die gefühlt schwache Wahlbeteiligung wahrscheinlich noch weiter drücken.

Die Erfolge des Landes und der CDU in den vergangenen 10 Jahren sind hinreichend deutlich geworden. Weniger Einzelthemen, sondern vielmehr die „großen Linien” und der Wortbruch sowie Wahlbetrug der SPD haben die Diskussionen an den Ständen bestimmt. Ich bin meinen vielen Wahlkampfhelfern sehr dankbar, die bei Wind und Wetter in der vergangenen Woche bis heute morgen tapfer gefroren und gekämpft haben.

In Zeiten wie diesen müssen keine Schönheits- oder Beliebtheitswettbewerbe gewonnen werden. Wir stehen vor ernsthaften wirtschaftlichen Herausforderungen in den kommenden Monaten, die von einer stabilen und verlässlichen Regierung gemeistert werden müssen. Die erbärmliche persönliche Kampagne von Rot-Grün gegen die Person „Roland Koch” hat jedenfalls nach meiner Einschätzung nicht verfangen.

Der Wahlkampf hatte wieder neue interessante Facetten, obwohl er nur so kurz war. Das Internet ist in einem größeren Umfang eingesetzt worden, was nicht zuletzt auch dieser blog beweist.

Nun warten wir den Abend und das Ergebnis ab - ich freue mich auf mein erstes „Nachwahl-Bier” ab ca. 21 Uhr auf unserer Wahlparty in Wehen bei meinem Freund Dragan.

Das war’s mit dem Wahlkampf. Der Souverän entscheidet, wem er Hessen in den nächsten fünf Jahren anvertrauen will, von wem er die Umsetzung seiner Vorstellungen für die Zukunft unseres Landes am ehesten erwartet. Diese Phase hatte schon im letzten Jahr etwas von dem Gefühl, sich “im Auge des Orkans” zu befinden - nach der aufmischenden Schlussphase und vor dem medialen Gewitter, das ab 18.00 Uhr hereinbricht.

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Abschlußkundgebung mit Schäfer-Gümbel und Steinmeier

… hat Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) vergangene Woche beim Neujahrsempfang der Frankfurter SPD gesagt. Jetzt ist es soweit, jetzt geht´s auf die Waage, bzw. an die Urne. Zum einen bin ich froh, dass dieser Wahlkampf vorbei ist. Zum anderen hab´ ich neue Freunde gewonnen. Solidarität ist nicht nur ein Begriff. Aber man darf die Solidarität Dritter auch nicht unendlich strapazieren.

Die Abschlußkundgebung der hessischen SPD geht im Casino der Stadtwerke in Frankfurt über die Bühne. Mit Frank-Walter Steinmeier, dem SPD-Vizekanzler, der fast schon klassenkämpferische Töne anschlägt. Die Finanzmarktkrise sei ein “Desaster für die Hohepriester des Marktradikalismus”, und die FDP trage politisch Mitschuld, denn sie habe sich einfach “in die Schützengräben begeben statt Brücken zu bauen.” Und wenn man jetzt nicht zur Wahl ginge, bestrafe man nicht nur die Sozialdemokratie. Insgesamt finde ich hat Thorsten die bessere Rede gehalten. Das bekommt er dann auch prompt vom Bundesaußenminister anerkennend und mit Schulterklopfen bescheinigt. Er habe vor Thorstens Leistung “allergrößten Respekt”. Mutig und mit “mit Freude, Kompetenz und Humor” habe er Verantwortung übernommen und sei jetzt das Gesicht einer neuen Generation. Thorsten ist es fast peinlich. Aber irgendwie passt es atmosphärisch, obwohl deutlich mehr als ein Blatt Papier zwischen beide passt.

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… das war vor einem Jahr. DIE LINKE hat seitdem eine wichtige Rolle im Landtag gespielt. Sei es bei der Abschaffung der Studiengebühren und der Unterrichtsgarantie plus, dem Wiedereintritt in die Tarifgemeinschaft der Länder oder der Entschärfung von G8. Wir haben eine Bundesratsinitiative zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes beantragt, nachdem die SPD im Wahlkampf zwar eifrig Unterschriften dafür gesammelt hat, im Landtag dann aber nichts getan hat. Und wir haben einen Antrag eingebracht, die Klassengrößen auf 25 Schüler zu senken. Leider waren alle anderen Fraktionen dagegen, auch die, die jetzt “kleinere Klassen” auf ihre Wahlplakate gedruckt haben. Auf Antrag der LINKEN wurde auch ein Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge durchgesetzt.

Nach zehn Jahren Koch-Regierung gibt es aber auch für die nächste Wahlperiode noch eine Menge zu tun, fünf weitere Jahre Stillstand in der Energie- und Bildungspolitik, weiterer Sozialabbau und Privatisierungen können wir uns nicht leisten.

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Gestern abend war Priska Hinz - im vergangenen Herbst um ein Haar die erste GRÜNE Kultusministerin Hessens - in der Schulstadt Idstein zu Gast und hat den neuen Aufbruch für Hessens Schulen skizziert, den wir GRÜNE verwirklichen wollen. Wir trafen auf ein sehr interessiertes Publikum mit unterschiedlichstem Hintergrund: Viele Eltern haben sehr eindringlich geschildert, wie das von der Koch-Regierung vermurkst eingeführte G 8 (verkürzte Schulzeit an den Gymnasien) ihre Kinder im wahrsten Sinne des Wortes krank macht und wie wenig sich im vergangenen Jahr real verbessert hat.

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Infostand der Frankfurter SPD an der Hauptwache

Let´s move. Frankfurt ist eine Stadt, die immer in Bewegung ist. Deshalb war am Freitag eine Tour durch meinen Wahlkreis angesagt. Morgens um 7.00 Uhr. S-Bahn Station Mühlberg. Wir sind zu dritt, die Linken zu Zweit. Platz für die anderen, Sieg für die SPD. Vor der Freiherr-vom-Stein-Schule schreibe ich anschließend Autogramme. Lustiges Gefühl, die vielen Schülerinnen und Schüler, die sich nahezu einstimmig sehr eindeutig über Roland Kochs Bildungspolitik (”geht gar nicht!”) äußern. Nein, sie wollen etwas anderes, hier würde auch der nette Herr Banzer (warum denke ich bei dem immer irgendwie an Jabba the Hood?) keinen Stich machen. Sachsenhausen-Ost buche ich heute eindeutig Hochburg ab. Danach geht´s nach Oberrad, gemeinsam mit Rosi, Mini und Gerd besuchen wir Oberräder Geschäfte und verteilen Flyer und Give-Aways. Immer mit der eindringlichen Bitte “Gehen Sie am Sonntag zur Wahl.”

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