Liebe Leser,

an dieser Stelle möchte ich für meine wenigen Einträge im hr-Wahlkampf-Blog um Nachsicht bitten. Es war mir aus Zeitgründen einfach fast unmöglich hier regelmäßig zu bloggen. Allein in den letzten 4 Wochen hatte ich jeden Tag im Schnitt 5-6 Wahlkampftermine. Dazu kommen dann noch die Aktionen meines Promoteams, dass ebenfalls täglich ausschwärmte. Ganz untätig war ich natürlich nicht. Bei flickr und twitter gabs laufend Neuigkeiten über den Wahlkampf. Ausserdem auch jede Menge Pressemitteilungen.
Nebenher musste ich in den letzten Wochen auch noch meine Bachelor-Arbeit fertigstellen. Aber da hör ich jetzt auf zu jammern…

Jetzt geht es aber in den Endspurt. Und zwar in den nonstop-36-Stunden-Wahlkampf. In der Zeit ab jetzt bis (12:00) bis Sonntag 00:00 Uhr werden wir allein an 25 verschiedenen Standorten in Frankfurt unterwegs sein. Wer Lust hat vorbeizuschauen, kann sich auf meiner Webseite (www.schnurr09.de) den “36-Stunden-Wahlkampf”-Fahrplan ausdrucken.

Viele li(e)berale Grüße
Euer Christoph

P.S. Geht am Sonntag wählen! Deine Stimme zählt, denn es geht um nichts anderes als Eure Zukunft.  Deutschland gehört Euch und keiner Partei. Also entscheidet auch wie es hierzulande weiter geht.

Gestern, besser gesagt heute Nacht, war ich bei YOU FM zusammen mit Linksjugend und Grüner Jugend zu einer Gesprächsrunde, bei der die Hörer anrufen und Fragen stellen sollten. Wir haben über die Themen Rechtsextremismus, Integration und Migrationspolitik, sowie ein klein bisschen über Wirtschaft gesprochen.

Für meinen Geschmack kamen die Anrufer leider viel zu wenig zu Wort. Statt dessen waren die Ausführungen von Marcel von der Linken ziemlich ausufernd, als er darüber berichtet hat, dass er keine Plakate klebt, sondern nur Grundsatzdiskussionen führt.

Wir waren zwar nur drei Diskussionsteilnehmer, aber der Moderator Holger Klein, wollte offensichtlich mitdiskutieren und legte in längeren Ausführungen seine persönliche Sicht der Dinge dar. Das ist schade, weil deshalb sehr wenige Anrufer nur Fragen stellen konnten. Auch blieb die Diskussion teilweise viel zu lange an völligen Nebensächlichkeiten hängen. Hier hätte ein engagierter Moderator für eine straffere Diskussion sorgen können. Das geht natürlich nicht, wenn man selbst eifrig mitdiskutiert und gleichzeitig darüber befindet, welche Antworten nach seinem Geschmack nicht gesagt werden dürften.

Am Mittwoch war ich wieder mit meinem Promoteam in Frankfurt Sachsenhausen unterwegs. Dieses Mal war auch eine Journalistin der BILD mit von der Partie. Da wir doch sehr viele Leute waren, haben wir uns zunächst in zwei Gruppen aufgeteilt und sind durch Alt-Sachsenhausen gezogen. Dort wurden wir zum Teil mit offenen Armen empfangen – was wohl daran lag, dass sich die FDP bei der Landtagswahl 2008 als einzige Partei für die Interessen der vom Aussterben bedrohten Eckkneipen eingesetzt hatte, welche das mittlerweile verfassungswidrige Rauchverbotsgesetz fast in den Ruin getrieben hätte.

Anschließend waren wir dann noch am Mainufer unterwegs, wo es auch viele Gelegenheiten gab, mit den Flanieren und Spaziergängern ins Gespräch zu kommen. Erfreulicherweise haben mich die meisten Leute auf den ersten Blick gar nicht erkannt, da ich nach ihrer Aussage auf dem Flyer 10 Jahre älter aussehe als in Wirklichkeit. Trotz meiner 25 Jahre hört man solche Aussagen mittlerweile schon ganz gern. Das bedeutet wohl aber auch, dass ich das nächste Mal mir nen anderen Fotografen suchen muss.

Neben einem Crash-Kurs für einen Schüler, der wissen wollte welche Parteien überhaupt zur Wahl stehen, war es vor allem der Meral`s Imbiss vom „Döner-Boot“, der sich über meinen Besuch gefreut hat und nach einem Gespräch direkt „sein Wahlversprechen“ abgab mich und die FDP zu wählen.

Zu meiner Überraschung kamen uns auch zwei Leute entgegen, die erst mal laut „Schnurr“ riefen. Ob das daran lag, dass sie mich erkannt haben oder an den sieben „Schnurr-Trikots“ die mein Promo-Team anhatte, kann ich nicht mehr ganz sicher sagen.

Es waren insbesondere die eher „unpolitischen“ Leute, die mir und den FDP-Positionen sehr offen gegenüber standen. Erfreulicherweise geben die Menschen offenbar nicht mehr so viel auf plumpe Parolen, wie „FDP steht für soziale Kälte“, sondern wollen ganz konkrete Antworten haben.

Nach ausgiebiger Recherche musste leider festgestellt werden, dass der Mutterschutz nicht für schwangere ALG II Bezieherinnen zutrifft.

Von der Regelung des Mutterschutzes sind nur Frauen geschützt die in Arbeit sind oder eine Lohnersatzleistung beziehen (ALG I).

Eine ALG II Empfängerin muss demnach theoretisch, selbst am errechneten Tag der Entbindung Termine bei der Arge wahrnehmen.

Dies ist ein Gestzeslücke, die so nicht hingenommen werden kann und dringend geschlossen werden muss.

Denn die Betroffene kann bzw. darf in der Zeit des Mutterschutzes aufgrund des Mutterschutzgesetztes sowieso keiner Tätigkeit im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses nachgehen.

Sie steht demnach dem Arbeitsmarkt in dieser Zeit nicht zur Verfügung ist aber trotzdem Sanktionen der Argen ausgesetzt sollte Sie deren Anforderungen (Vorstellungsgespräche, Beratungstermine) nicht erfüllen.

Barrack Obama hat heute ausdrücklich gefordert , daß Atomwaffen abgerüstet werden.

Wer solche Dinge fordert sollte sich meiner Meinung nach erstmal überlegen wo seine Atomwaffen lagern.

Denn auch auf amerikanischen Stützpunkten in Deutschland lagern nach wie vor Atomsprengköpfe.

Wenn die USA also solche Forderungen in den Raum stellen, sollten sie ihre eigenen Waffen für den Anfang vielleicht erstmal in ihr Land zurück holen und Deutschland nicht weiter diesem Risiko aussetzen.

Morgen ist es soweit! Franz Müntefering kommt zu mir in den Wahlkreis und zwar nach Limburg. Ich freue mich, dass mein Vorsitzender bei mir Station macht!

Zuerst werden wir einen innovativen Betrieb besuchen: die Harmonic Drive AG. Wir haben auch auf dem Land einiges zu bieten. :-) Dann gehts weiter zur Marienschule. Die Schülerinnen (tatsächlich nur die weibliche Form - es ist eine Mädchenschule!) wollen Franz an die Schule einladen. Und dafür wird die Einladung überreicht und ein Bild fürs Familienalbum gemacht! Schließlich werden wir noch einen Rundgang über den Wochenmarkt machen. Ich denke, das wird insgesamt eine runde Sache.

Jetzt sind es nur noch wenige Tage … die werden aber noch voll genutzt!

Das war eine Schlagzeile in der Süddeutschen Zeitung letzter Woche. Leider ist in der öffentlichen Meinung die Position weit verbreitet, viele Hartz-IV-Bezieher würden sich Leistungen erschleichen. In einigen Medien finden Einzelfälle viel Raum und spiegeln ein verzerrtes Bild wider. Tatsächlich erschleichen sich viele Unternehmen Leistungen bzw. Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit. Wie die Bundesagentur der Arbeit gegenüber der Süddeutschen Zeitung (SZ) bekannt gab, seien 116 Unternehmen in Verdacht, das Kurzarbeitergeld zu Unrecht beantragt zu haben und zahlreiche Fälle der Staatsanwaltschaft sowie dem Hauptzollamt übergeben worden. Den Unternehmen wird vorgeworfen, Kurzarbeit für die Angestellten beantragt zu haben, obwohl die Beschäftigten weiterhin Vollzeit gearbeitet haben. Teilweise haben die Firmen staatliche Lohnzuschüsse beantragt, obwohl die Mitarbeiter im Urlaub oder krank waren. Tatsächlich sprechen mehrere Gründe dafür, dass mehr als die 116 verdächtigten Unternehmen den Staat hintergehen: Die Arbeitsagenturen gelten aber als überlastet und schaffen es lediglich sporadisch die 50.000 Betrieben, in denen kurzgearbeitet wird, zu kontrollieren. Sie schaffen es aber den Arbeitslosen ganz genau zu kontrollieren und zwar so genau, dass sehr viel geklagt wird und sie viele Prozesse verlieren.

Gestern war ich auf einer Podiumsdiskussion mit meinen demokratischen Mitbewerbern Jürgen Gehb, Norbert Domes, Mechthild Dyckmans und Ulrike Gottschalck in der Max-Eyth- Schule hier in Kassel.

Die MES ist eine berufliche Schule, an der über 2000 Schülerinnen und Schüler in verschiedenen weiterführenden Schulformen (Berufsschule, berufliches Gymnasium, Fachoberschule, Fachschule für Maschinentechnik) unterrichtet werden. Die Veranstaltung war sehr professionell von den Schülern organisiert. Es gab kluge Fragen aus dem Publikum, die Moderatoren hatten ihr Podium im Griff und die Stimmung war angenehm.

Zur Einleitung wurde eine Umfrage unter den SchülerInnen präsentiert, in der sie zu ihrer Wahlabsicht und zu ihrer Haltung gegenüber Politik befragt wurden. Was die Sonntagsfrage anging, war das grüne Ergebnis von 10 % zwar nicht berauschend, aber okay.
Ätzend war, dass auch 10% der Schülerinnen und Schüler ihre Stimme für eine rechtsextreme Partei abgegeben hätten. Und was mich ziemlich ernüchtert hat, war, dass zwei Drittel der SchülerInnen unzufrieden oder sehr unzufrieden mit den politischen Parteien sind.
Außerdem war eine Mehrheit überzeugt, wenig Einfluss auf die Arbeit der Regierung zu haben. Klar, solche Zahlen sind bekannt, aber wenn man sie direkt um die Ohren gehauen bekommt, ist das natürlich etwas anderes.

Warum ich das poste?

Weil ich den hohen Grad an Unzufriedenheit mit der Arbeit der politischen Parteien für gefährlich halte. Und natürlich hinterfragt man bei solchen Ergebnissen auch die eigene Arbeit. Ich finde, dass jeder, der solche Zahlen bekommt, sich fragen muss, was falsch läuft.
Klar, ein paar Prozentpünktchen gehen sicher auch auf unfaire Berichterstattung oder überzogene Erwartungen zurück, aber trotzdem: Wer so schlechte Ergebnisse bekommt muss sich einfach fragen, ob das nicht besser geht!

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